Bundestag verlängert Einsätze im Sudan

Bundeswehr
Bundestag verlängert Einsätze im Sudan
Der Bundestag hat mit deutlicher Mehrheit der Verlängerung der Einsätze der Bundeswehr im Sudan zugestimmt. Die Bundeswehr wird mindestens bis August 2010 die Friedensmissionen UNMIS und UNAMID der Vereinten Nationen (UN) im Sudan unterstützen.
Der Bundestag hat am Donnerstag der Verlängerung der Sudan-Einsätze der Bundeswehr zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten die Abgeordneten mit deutlicher Mehrheit für zwei entsprechende Anträge der Bundesregierung. Die deutschen Soldaten unterstützen die Friedensmissionen der Vereinten Nationen im Sudan, UNMIS und UNAMID. Die Missionen sind nun bis zum 15. August 2010 befristet.
Im Rahmen von UNMIS unterstützen derzeit 32 Bundeswehrsoldaten die Umsetzung und Absicherung des Friedensabkommens von 2005 zwischen der muslimisch geprägten sudanesischen Zentralregierung und dem überwiegend christlichen Süden des Landes. Die Mandatsobergrenze liegt bei 75 Soldaten.
UNAMID soll das Darfur-Friedensabkommen von 2006 umsetzen und dabei besonders die Sicherheit der Zivilbevölkerung vor bewaffneten Überfällen gewährleisten. Derzeit sind an dieser Mission nur zwei Bundeswehrsoldaten beteiligt. Die Mandatsobergrenze liegt bei 250.
Die Bundesregierung schickt auch bis zu 20 deutsche Polizisten zur Beratung und Ausbildung lokaler Kräfte in den Sudan. Das Bundeskabinett hatte erst am Mittwoch beschlossen, die Obergrenze von bisher 15 Polizeibeamten anzuheben. Auch die deutschen Polizisten unterstützen UNMIS und UNAMID. Eine Zustimmung des Bundestages zu dieser Aufstockung ist nicht erforderlich.
Quelle: http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/bundeswehr-bundestag-verlaengert-einsaetze-im-sudan_aid_413670.html