AU-Sondergipfel beschließt Aktionsplan gegen Konflikte

AU-Sondergipfel beschließt Aktionsplan gegen Konflikte
AUTripolis/Berlin (epo.de). – Die 53 Staaten der Afrikanischen Union (AU) haben auf einem Sondergipfel in Libyien die “Tripolis Deklaration” und einen Aktionsplan unterzeichnet, um Lösungen für drängende Krisen und Konflikte auf dem Kontinent zu finden. Die Konfliktlösung soll künftig ein regulärer Tagesordnungspunkt bei den AU-Gipfeln der Staats- und Regierungschefs werden. Im Aktionsplan wurde festgeschrieben, dass die AU-Friedenstruppe in Somalia “schnell” auf ihre volle Stärke von 8.000 Mann aufgestockt werden solle. Der Gipfel endete am Montag abend mit einer Gastrede des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez.
Rund 30 afrikanische Staatschefs nahmen an dem Sondergipfel teil, darunter die Präsidenten Simbabwes und des Sudan, Robert Mugabe und Omar el Baschir. Die Präsidenten Nigerias, Südafrikas und Senegals hatten ihre Teilnahme abgesagt.
Die “Special Session on the Consideration and Resolution of Conflicts in Africa” war von Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi vorgeschlagen worden, der derzeit den AU-Vorsitz innehat. Der Vorsitzende der AU-Kommission, Jean Ping, gab bekannt, dass Nigeria, Malawi und Sierra Leone zugesagt hätten, die AU-Truppe (AMISOM) in Somalia aufzustocken. Von der geplanten 8.000 Soldaten der Friedensmission sind derzeit weniger als 5.000 tatsächlich stationiert worden. Sie stammen vor allem aus Uganda und Burundi. Die Übergangsregierung in Somalia hatte im Juni den Notstand ausgerufen und dringend um Beistand gegen islamistische Rebellen gebeten.
KRIEG IN DARFUR BEENDET?
In der vom Sondergipfel verabschiedeten Deklaration von Tripolis wird festgehalten, der Krieg in der sudanesischen Provinz Darfur sei beendet. Derzeit gebe es nur noch vereinzelte kriminelle Akte. Bereits am Freitag hatte der Oberbefehlshaber der gemeinsamen Friedenstruppe von UNO und Afrikanischer Union (AU) erklärt, der Konflikt sei abgeflaut. Es gebe nur noch einen “schwachen Konflikt”, aber keinen Krieg mehr, sagte Martin Agwei, der Chef der UNAMID-Mission. Die Deklaration ruft zu gemeinsamen Anstrengungen auf, den Friedensprozess in Darfur voranzubringen. Der Konflikt hat seit 2003 rund 300.000 Menschenleben gekostet; mehr als 2,7 Millionen Menschen wurden zu Flüchtlingen.
In der Deklaration wird erneut der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den sudanesischen Präsidenten Omar el Baschir zurückgewiesen. Der Gerichtshof in Den Haag hatte ihn beschuldigt, an Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur beteiligt gewesen zu sein.
EIGENSTÄNDIGE KONFLIKTLÖSUNG
Muammar al-Gaddafi. Foto: Wikimedia CommonsGaddafi mahnte auf dem Sondergipfel, die afrikanischen Staaten müssten die regionalen Herausforderungen gemeinsam schultern und Konflikte eigenständig lösen. “Wir sollten Lösungen für Konflikte unter den afrikanischen Brüdern finden und die Supermächte stoppen, die Afrikas Ressourcen plündern”, sagte der libysche Staatschef, der am Dienstag 40 Jahre im Amt ist, nach Angaben der libyschen staatlichen Nachrichtenagentur Jamahiriya.
Der amtierende AU-Vorsitzende erklärte, hinter allen Konflikten in Afrika stecke Israel und rief dazu auf, die israelischen Botschaften in afrikanischen Ländern zu schließen. Die afrikanischen Führer sollten die Vereinigten Staaten von Afrika anstreben, sagte Gaddafi in seiner Rede. Die von den Kolonialmächten willkürlich gezogenen Grenzen seien wertlos und müssten durch offene Grenzen, einen gemeinsamen Markt, eine Einheitswährung und eine gemeinsame Identität ersetzt werden.
Zum Ende des Gipfels in Tripolis rief Venezuelas Präsident Hugo Chávez als Gastredner zur afrikanischen Einheit und zum gemeinsamen Schulterschluss gegen den “westlichen Imperialismus” auf.
Quelle: AU-Sondergipfel beschließt Aktionsplan gegen Konflikte