Afrikanische Union steht hinter Baschir

Afrikanische Union steht hinter Baschir
Kampala – Die Entscheidung der Afrikanischen Union (AU), den Haftbefehl gegen Sudans Machthaber Omar al-Bashir zu missachten, stößt weltweit auf Kritik. Erwin von der Borght, Afrika-Direktor von Amnesty International, bezeichnete den Beschluss des AU-Treffens in Sirte als “Beleidigung” für alle Opfer in Darfur. Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag hatte im März Haftbefehl gegen Bashir erlassen. Ihm werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Darfur-Konflikt vorgeworfen, wo Aufständische gegen die Herrscher in Khartum rebellieren. Nach UN-Angaben sind etwa 300 000 Menschen umgekommen. Luis Moreno-Ocampo, Chefankläger des Tribunals, spielte die AU-Resolution herunter. Jeder afrikanische Staat, der das ICC-Statut ratifiziert habe, müsse selbst entscheiden, ob er Bashir verhaften werde. Nach Artikel 86 sind diese Staaten zur Kooperation verpflichtet. Khartum interpretierte dagegen die AU-Entscheidung als Freibrief. “Der Präsident kann nun überall in Afrika hinreisen”, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums. “Wir glauben, dass Afrika wie eine Front gegen den ICC steht.” Tatsächlich betrachten auch viele unabhängige afrikanische Intellektuelle die Anklage als Hindernis für Friedensverhandlungen. Chefankläger Ocampo wirkt auf viele Afrikaner selbstherrlich. Autoritäre Regierungen befürchten indes einen Präzedenzfall, der die Verfolgung anderer Diktatoren erleichtern könnte. Afrikas Front gegen den ICC ist aber wohl weniger geschlossen, als dies der Sudan darstellt. Die Regierungen im Kongo und Uganda haben selbst Fälle an den Gerichtshof überwiesen. Und Botswana hat klargestellt, dass es sich an die AU-Resolution nicht gebunden fühle. perr
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/w5D38Q/2955799/Afrikanische-Union-steht-hinter-Baschir.html